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SPRUCH Das Große ist nicht, dies oder das zu sein, sondern man selbst zu sein. Søren Aabye Kierkegaard; 1813 – 1855, dänischer Theologe und Religionsphilosoph ... weiter lesen

E-Rechnung: Was Unternehmen ab 1.1.2027 wissen müssenAm 1.1.2025 ist die E-Rechnungspflicht zwischen in Deutschland ansässigen Unternehmen im B2B-Bereich mit Übergangsregelungen bis zum 31.12.2027 in Kraft getreten: Der Empfang, die Verarbeitung und Aufbewahrung von E-Rechnungen ist für sämtliche Unternehmen seit dem... weiter lesen

Steuerbescheide werden ab 1.1.2027 digital bekannt gegebenDas Bundesfinanzministerium hat mit Schreiben vom 13.8.2026 eine wichtige Änderung bei der digitalen Bekanntgabe von Steuerbescheiden bekanntgegeben. Diese soll ab 1.1.2027 zum Regelfall werden.Bei einem aktiven ELSTER-Nutzerkonto ist grundsätzlich keine ausdrückliche Einwilligung für die... weiter lesen

Elternbeiträge an Schulförderverein als SchulgeldBesucht ein Kind eine kostenpflichtige Privatschule oder Schule in freier Trägerschaft, die staatlich anerkannt ist und zu einem allgemeinen oder beruflichen Schulabschluss führt, so können die Eltern 30 % des gezahlten Schulgeldes, maximal aber 5.000 €... weiter lesen

BFH: Zeitpunkt des Ablaufs der Spekulationsfrist bei privatem ImmobilienverkaufDer Bundesfinanzhof (BFH) hat am 18.6.2026 seine ständige Rechtsprechung zur Spekulationssteuer bestätigt. Bei Anschaffung und Veräußerung einer privaten Immobilie kommt es für die Zehnjahresfrist i. d. R. auf den Zeitpunkt des Kauf-... weiter lesen

Grunderwerbsteuer: Einbeziehung von PV- und Solaranlagen beim KaufvertragDas Niedersächsische Finanzministerium hat zu der Frage, wann im Rahmen eines Grundstückskaufvertrages mit Immobilie nebst PV- oder Solaranlage diese als grunderwerbsteuerpflichtig zu behandeln ist, Stellung genommen.Zum Grundstück gehören sämtliche Bestandteile, also neben dem... weiter lesen

Bundeskabinett beschließt Entwurf des Einkommensteuerreformgesetzes 2027Das Bundeskabinett hat am 2.9.2026 den Gesetzentwurf des Einkommensteuerreformgesetzes 2027 beschlossen. Bundestag und Bundesrat sollen zeitnah bis zum Jahresende zustimmen. Der Gesetz-entwurf entspricht bislang dem Regierungsentwurf, über den in der Augustausgabe berichtet wurde.... weiter lesen

Fälligkeitstermine Oktober 2026Umsatzsteuer (mtl.), für Dauerfristverlängerung Umsatzsteuer, Lohn- u. Kirchenlohnsteuer, Soli.-Zuschlag (mtl.): 12.10.2026 (Zahlungsschonfrist 15.10.2026) Sozialversicherungsbeiträge: 25.10.2026 (Abgabe der Erklärung - 24 Uhr) (Zahlung 28.10.2026) ... weiter lesen

Basiszins / Verzugszins Verzugszinssatz seit 1.1.2002: (§ 288 BGB) Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern: Basiszinssatz + 5-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen bis 28.7.2014): Basiszinssatz + 8-%-Punkte Rechtsgeschäfte mit Nichtverbrauchern (abgeschlossen ab 29.7.2014): Basiszinssatz + 9-%-Punktezzgl. 40 € Pauschale Basiszinssatz nach § 247 Abs. 1 BGB maßgeblich für die Berechnung... weiter lesen

VerbraucherpreisindexVerbraucherpreisindex (2020 = 100) 2026 125,8  August 125,6  Juli 124,6  Juni 125,0  Mai 125,2  April 124,5  März 123,1  Februar 122,8  Januar 2025 122,7  Dezember 122,7  November 123,0  Oktober 122,6  September Ältere Verbraucherpreisindizes finden Sie im Internet unter: http://www.destatis.de - Konjunkturindikatoren - Verbraucherpreise ... weiter lesen

KI-Bilder und Urheberrecht – menschlicher Einfluss ist entscheidendDer Schutzbereich eines Lichtbildwerkes beschränkt sich regelmäßig auf die Wahl des Bildausschnitts, die Perspektive, die Beleuchtung sowie die durch die richtige Komposition von Blende und Belichtungszeit hervortretende Schärfe oder Unschärfe. Nicht schutzfähig sind... weiter lesen

Photovoltaikanlage – Batteriespeicher muss vereinbarte Kapazität erreichenEin Vertrag über die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage ist als Kaufvertrag mit Montagenebenpflicht zu werten, wenn serienmäßig vorgefertigte Standardkomponenten geliefert werden und sich die Installations- und Anpassungsarbeiten nicht ausnahmsweise als besonders komplex darstellen.Eine... weiter lesen

Klare Regelungen bei Arbeit auf AbrufIn der Praxis gibt es einige Branchen, in denen flexible Arbeitszeiten üblich sind. Besonders flexibel können Unternehmen mit dem Modell „Arbeit auf Abruf“ auf anfallende Arbeiten reagieren. Doch auch bei diesem Arbeitsmodell kann der Arbeitgeber... weiter lesen

Direktionsrecht – Grenzen bei der Zuweisung anderer TätigkeitenGrundsätzlich kann der Arbeitgeber u. a. Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Best-immungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vor-schriften... weiter lesen

Balkonsanierung kann Sache der Eigentümergemeinschaft seinDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdWE) eine Balkonsanierung auch dann beschließen darf und ggf. sogar muss, wenn nach der Teilungser-klärung die einzelnen Wohnungseigentümer zur Instandhaltung und Instandsetzung der Balkone verpflichtet sind.... weiter lesen

Blumenkübel können Hindernis auf Gehweg darstellenIn einem vom Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) entschiedenen Fall hatte eine Anwohnerin mehrere Blumenkübel auf einem öffentlichen Gehweg aufgestellt. Die Behörde forderte sie auf, diese zu entfernen. Nach Auffassung des Gerichts diente das Aufstellen der Kübel... weiter lesen

Einfahrt in den fließenden Verkehr – Vorrang auch für überholende FahrzeugeNach der Straßenverkehrs-Ordnung hat derjenige, der von einem anderen Straßenteil – hier aus einer Parkbucht/Grundstückseinfahrt – auf die Fahrbahn einfährt, sich so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen... weiter lesen